Schutz neuer Produkte

Wir leben im Zeitalter der Globalisierung, weshalb die Konkurrenz immer mehr zunimmt. Das bedeutet auch, dass man sich mit Produkten ein Alleinstellungsmerkmal sichern sollte. Dafür gibt es verschiedene Möglichkeiten, wovon das Patent wohl das bekannteste ist. Doch nicht jedes Produkt kann patentiert werden. Welche Schutzrechte es gibt, wird nachfolgend erläutert.

Das Patent

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Das Patent ist ein gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung, Das bedeutet, dass man nur Produkte und Verfahren schützen kann, welche man erfunden hat – keine Entdeckungen. Desweiteren muss ein Patent in Deutschland immer einen technischen Aspekt haben. Es wird immer nur auf Zeit gewährt. Jährlich ist dafür ein Betrag fällig, welcher sich im Laufe der Jahre erhöht. In Deutschland kann eine Erfindung bis zu 20 Jahren patentiert werden.

Das Gebrauchsmuster

Das Gebrauchsmuster gilt als der kleine Bruder des Patents und ebenfalls ein Teil des gewerbliches Rechtsschutzes. Es können Erfindungen angemeldet werden, die dem Stand der Technik nach neu sind oder die wirtschaftlich verwertet werden können. Verfahren können jedoch keine Gebrauchsmuster sein.

Bei der Anwendbarkeit gibt es jedoch einen Unterschied: Es findet keine inhaltliche Prüfung statt. Einerseits bedeutet das, dass die Eintragung schneller von Statten geht, jedoch besteht die Möglichkeit, dass schon vorher das selbe Gebrauchsmuster von einer anderen Person angemeldet wurde. Dies führte bisher schon zu einigen Rechtsstreits.

Das eingetragene Design

Das eingetragene Design (früher Geschmacksmuster) verleiht dem Inhaber die alleinige Befugnis, eine ästhetische Erscheinung zu nutzen. Das kann eine Gestalt, Farbe oder Form sein. Auch hier ist die Neuheit eine Voraussetzung: das Design darf nicht schon wo anders vorkommen. Das zweite Merkmal ist die Eigenart, was bedeutet, dass der Gesamteindruck einzigartig sein muss.

Auch dieses Schutzrecht wird im Gegensatz zum Patent nicht geprüft, sondern nur die formalen Voraussetzungen.Der Besitzer erhält hierbei ein urheberähnliches Recht zur Nutzung des Designs oder zum Untersagen der fremden Nutzung. In Deutschland beträgt die Obergrenze für ein eingetragenes 25 Jahre.